Welche Staaten gelten zur Zeit als Überwachungsstaat?

Nach der Definition was ein Überwachungsstaat ist, nun noch einen Beitrag dazu welche Staaten überhaupt als Überwachungsstaat gelten. Hierbei unterscheidet man zudem zwischen Präventions- und Überwachungsstaat. Beim Präventionsstaat wird gesagt, dass der Staat Daten zur Prävention von Gewalttaten etc. sammelt und nicht zur Überwachung. Die Abgrenzung gestaltet sich jedoch schwierig, da zur Prävention auch erst jede Menge Daten gesammelt werden müssen, um aktiv Prävention betreiben zu können.
In diesem Blog geht es aber nur um die Überwachungsstaaten. Die Kennzeichen dieser Staaten zeichnen sich laut Wikipedia.org durch die Einschränkung des Datenschutzes, der Privatsphäre und der informationellen Selbstbestimmung aus. Aufgrund dieser Kennzeichen ist das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der direkte Gegenspieler des Überwachungsstaates.
Laut einer Studie, die die Firma „Cryptohippie“ aus Illinois USA gemacht hat, liegt die Schweiz auf Platz 30 eines weltweiten Rankings mit dem Titel „elektronische Polizeistaaten“. Bei der Studie wurden 17 Werte festgelegt, um die Art der Überwachung zu untersuchen. Dabei wurden Fragen wie „Wie sehr darf der Staat Daten der Bürger speichern?“ oder „Wie leicht darf der Staat die Daten durchsuchen?“ untersucht. Leider geht aus der Studie nicht hervor, wie konkret welche Kriterien erfüllt werden müssen, um einen bestimmten Wert zu erreichen.
Geht man nun von dieser Studie aus, so sind China, Nord Korea und Weissrussland die Staaten, die ihre Bürger am meisten überwachen.
Mehr zur Studie und zum Ranking im PDF der Firma „Cryptohippie“.

Laut Platz 30 könnte man meinen, dass die Schweiz insofern nicht zu den Überwachungsstaaten an sich zählt. Glaubt man jedoch der Sonntagszeitung rüsten auch unsere Kantone und Verkehrsbetriebe massiv auf. Vor allem im Bereich Überwachungskameras ist die SBB und auch die Grossstädte Zürich, Basel und Genf. Im Vergleich dazu filmt die Stadt Bern ihre Bürger wenig.
Wer jedoch nicht bis wenig gefilmt werden möchte, findet „Kamerafreie Zonen“ nur noch in ländlichen Gegenden wie in den Kantonen Jura, Appenzell Ausserrhoden und Uri.

Abschliessend kann gesagt werden, dass die Schweiz offiziell noch nicht als Überwachungsstaat gilt, jedoch auf dem Weg dazu ist.

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