onyx

Zur aktuellen Lage in der Schweiz

Gesetzesgrundlage Die Überwachung von Bürgern in der Schweiz regeln zur Zeit die folgenden Gesetze: Für Strafverfolgung durch Polizeibehörden: Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) Strafprozessordnung (StPO) Für den Geheimdienst (= Nachrichtendienst): Bundesgesetz über die Zuständigkeiten des zivilen Nachrichtendienstes Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit Die geheimdienstlichen Gesetzesgrundlagen sollen ausgebaut und neu … Mehr lesen

whislteblowing

Whistleblowing – Begriff & Beispiele

Begriff In den 1970er Jahren tauchte der Begriff „whistle-blower“ erstmals in seiner heutigen Bedeutung auf. Der Eintrag im Oxford Learners Dictionary besagt, ein Whistleblower sei eine Person, die amtliche Stellen oder die Öffentlichkeit darüber informiert, dass die Organisation, in der sie beschäftigt ist, etwas Unrechtes oder Ungesetzliches tut. Die Eidgenössische Finanzkommision definiert ein Whistleblower wie … Mehr lesen

orwell

Der Überwachungsstaat – Was ist das?

Der folgende Beitrag handelt vom Begriff und Charakter eines Überwachungsstaates. Dazu folgt eine kritische Auseinandersetzung, welche den Beitrag abrundet. Die Kybernetik – das Verhalten von Systemen mittels geeigneter Rückkopplungen (Feedbacks) wurde erstmals 1940 von Norbert Wiener begründet.(GDI,2014, S.39) Jahre später erschien mit „1984“ ein Roman von George Orwell. Dieser gilt bis heute als häufig zitiertes … Mehr lesen

(B)Logbuch Eintrag 1 – eine Einführung

In diesem Blog nehmen wir uns dem Thema Überwachungsstaat an und beleuchten einige direkt damit verbundene Themen, welche die Sicherheit und Freiheit betreffen. Unseren Hauptfokus legen wir dabei auf die Situation in der Schweiz, wobei wir aber auch Exkurse ins Ausland machen werden. Einerseits dürfen Blogbeiträge erwartet werden, welche die aktuelle Situation, gesetzliche Datenlage und … Mehr lesen